KEM-V Novelle für Österreich

Aller Voraussicht nach wird noch im Oktober 2006 eine Novelle zur Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung (KEM-V) in Kraft treten.

Ein wesentlicher Teil der Novelle ist dem Bereich der Mehrwertdienste gewidmet: Hier kam es in den vergangenen zwei Jahren seit dem In-Kraft-Treten der KEM-V zur Entstehung neuer Dienste. Diese waren zwar zum Teil bereits bei der Erstellung der KEM-V berücksichtigt worden, vor allem die Erfahrungen der Schlichtungsstelle der RTR-GmbH haben aber gezeigt, dass einige Bestimmungen durchaus präzisiert werden sollten bzw. teilweise darüber hinausgehende neue Bestimmungen notwendig sind.

Unter anderem werden folgende Änderungen erfolgen:

  • In Folge des mit der KEM-V eingeführten Opt-In-Systems für nationale Dialer kam es dazu, dass diese in Österreich de facto vom Markt verschwunden sind und sich teilweise in den Bereich der Auslands-Dialer verlagert haben. Diese werden nun ebenfalls explizit verboten.
  • Weiters sind Klarstellungen im Bereich der SMS-Mehrwertdienste vorgesehen. So werden zukünftig beispielsweise Chat-Dienste nur mehr MO-verrechnet (mobile originated) zulässig sein. Dies bedeutet, dass nur die SMS, die ein Nutzer an eine Mehrwertdiensterufnummer sendet, verrechnet werden dürfen, nicht aber jene, die an den Nutzer vom Dienstanbieter gesendet werden.
  • Überdies wird ein verpflichtendes Kennwort für die Beendigung von Abo-Diensten festgelegt. Hier kam es in der Vergangenheit vermehrt dazu, dass Nutzer einen einmal bestellten Abo-Dienst nicht mehr abbestellen konnten. Zukünftig wird es möglich sein, dass mit dem Kennwort „Stopp“ jedenfalls alle Abo-Dienste unter einer Rufnummer beendet werden.

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