KEM-V Novelle

Am 01.11.2006 tritt Novelle der KEM-V in Kraft!

Am 12.05.2004 trat die Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung (KEM-V) in Kraft. Die Regelungen dieser Verordnung haben sich in der Praxis grundsätzlich sehr gut bewährt. Vor allem durch teilweise negative Entwicklungen im Bereich der Mehrwertdienste bestand allerdings auch ein Anpassungsbedarf.
Die am 01.11.2006 in Kraft tretende Novelle bringt nunmehr notwendige Anpassungen vor allem im Bereich der Mehrwertdienste und stellenweise Klarstellungen, um den geänderten Erfordernissen des Marktes Rechnung zu tragen. Verschärfungen der Regelungen waren vor allem im Bereich der Mehrwert-SMS-Dienste notwendig, in einzelnen Bereichen bei der Bewerbung konnten hingegen Vereinfachungen vorgenommen werden.

Die Regelungen der Novelle im Detail:

Rufnummernzuteilung
Künftig ist für natürliche Personen ohne Hauptwohnsitz in Österreich und juristische Personen ohne Sitz in Österreich die Nennung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten erforderlich. [In-Kraft-Treten: 01.01.2007]

Mehrwert-SMS-Dienste
Diensteanbieter sind verpflichtet, das Kennwort „Stopp“ zum Beenden von Abo-Diensten anzubieten. Sendet künftig ein Nutzer ein SMS mit dem Wort „Stopp“ an die betreffende Mehrwertdiensterufnummer, so müssen sämtliche Abo-Dienste unter dieser Rufnummer gestoppt werden. Beim Kennwort „Stopp“ sind auch andere Schreibweisen, unabhängig von der Groß-/Kleinschreibung (z.B. „StOpP“) zu unterstützen. [In-Kraft-Treten: 01.01.2007]

Abo-Dienste
Der Nutzer ist bei Abo-Diensten, wenn weniger als EUR 10,-- pro Monat anfallen, jeweils beim Erreichen von EUR 10,-- wieder über das pro SMS zur Anwendung gelangende Entgelt per SMS zu informieren. Wird diese Tarifinformation vom Nutzer nicht positiv bestätigt, ist der Abo-Dienst jedenfalls zu beenden.
Für Abo-Dienste, bei denen mehr als EUR 10,-- pro Monat anfallen, galt schon bisher, dass der Nutzer über das kumulierte Entgelt in 10-Euro-Schritten zu informieren ist. Diese Information muss vom Nutzer ausdrücklich bestätigt werden, bevor der Dienst weiter erbracht werden darf.

SMS-Chatdienste
Derartige Dienste dürfen künftig nur mehr auf Basis der vom Nutzer gesendeten SMS verrechnet werden (MO-Billing). [In-Kraft-Treten: 01.01.2007]

Sprach-Mehrwertdienste
Bei Sprach-Mehrwertdiensten, die mit einem fixen Entgelt bis EUR 0,70 pro Anruf verrechnet werden (0901 und 0931), müssen die (Entgelt-)Ansagen den Anrufer künftig eindeutig darüber informieren, ob ein Anruf eine Tarifierung ausgelöst hat. [In-Kraft-Treten: 01.01.2007]

Bewerbung von Mehrwertdiensterufnummern
Da es seit der Einführung der KEM-V zu keinen Problemem kam, konnten einzelne Bestimmungen gelockert werden. So kann künftig bei der Bewerbung eines Mehrwertdienstes mit einem Tarif von unter EUR 1,-- die Angabe auch in Eurocent erfolgen oder in den Bereichen 0810, 0820 und 0821 auch generell entfallen.
Im Bereich des Hörfunks kann bei der Bewerbung einer Rufnummer die Nennung des Entgelts, sofern dieses EUR 0,70 je Minute oder je Anruf bzw. SMS nicht übersteigt, entfallen. Dies allerdings nur dann, wenn der Nutzer im Zuge der Inanspruchnahme des Dienstes über das zur Anwendung gelangende Entgelt kostenlos informiert wird.

Auslands-Dialer
Grundsätzlich sind schon jetzt Mehrwertdienste hinter ausländischen Rufnummern verboten. Oft erfolgt das Anbieten solcher Dialer-Dienste allerdings ohne Wissen des österreichischen Betreibers. Die neuen Regelungen verpflichten jeden österreichischen Festnetzbetreiber, entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen (z.B. entsprechende Information seiner Endkunden, Anbieten von Auslandszonensperren, Implementierung entsprechender Monitoringfunktionen). Dadurch sollte es dem Betreiber frühzeitig möglich sein, seine Kunden zu warnen bzw. gegebenenfalls die als Dialer-Rufnummer identifizierte ausländische Rufnummer zu sperren. [In-Kraft-Treten: 01.01.2007]

KEMV-Novelle für Österreich (gültig ab 01.11.2006)

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